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Rechtslage für Musikdownloads

Was ist passiert?

Unter dem massiven und einseitigen Druck der Musik-Industrie und weiterer Rechtinhaber wurde das Urheberrecht erheblich verschärft. Mit der Folge, dass Millionen Internetnutzrer über Nacht kriminalisiert wurden. Das eigentlich selbstverständliche Recht auf Privatkopie wurde vollständig ausgehöhlt. Die Rechtslage ist kompliziert, und das ist wohl auch beabsichtigt, wobei auch die gezielt gestreuten Fehlinformationen und Drohungen der Musikindustrie die Sachlage nicht gerade aufhellen. Eigentlich hat der Download von MP3-Files überhaupt nichts mit dem Urheberrecht zu tun, er ist Privatsache und erfordert keine Lizenz. Der Gesetzgeber fand aber dennoch eine Möglichkeit, den Wünschen der Musikindustrie nachzukommen:
Die private Kopie ist zwar nach wie vor erlaubt, nicht aber von "offensichtlich rechtswidrig hergestellten Vorlagen". Darüber hinaus ist es jetzt verboten, den Kopierschutz von CDs zu umgehen, ja man macht sich sogar strafbar, wenn man eine entsprechende Software anbietet, verlinkt, oder auch nur darüber berichtet! Was heißt das? Das Recht auf Privatkopie wurde durch eine Fülle von Klauseln und Manipulationen, die es untergraben, und damit letztlich eine beispiellose Rechtsunsicherheit schaffen, ausgehebelt. Diese geschaffene Rechtsunsicherheit scheint die gewollte und gewünschte Basis für Drohungen, Fehlinformationen und willkürliche Abmahnungen durch die Musikindustrie zu sein.
Auch das frühere Argument der Privatkopie gemäß § 53 Urhebergesetz zieht nun nicht mehr. Eine Privatkopie ist dann nicht mehr erlaubt, wenn zur Vervielfältigung eine offensichtlich rechtswidrig hergestellte Vorlage verwendet wird. Die Frage, ob eine Vorlage "offensichtlich rechtswidrig hergestellt" wurde, beurteilt sich nach objektiven Kriterien. In Tauschbörsen angebotene aktuelle CD´s oder Filme sind offensichtlich rechtswidrig, da allgemein bekannt ist, dass der Urheber mit einer derartigen Verbreitung in der Regel nicht einverstanden ist. Dies gilt erst recht, wenn CD´s oder DVD´s unter Umgehung des Kopierschutzes zum Download angeboten werden oder Filme noch vor der Veröffentlichung zum Download bereit stehen. Allein aus den technischen Abläufen wird deutlich, dass der Downloader illegal handelt. Bei vielen Dateitauschbörsen ist man verpflichtet, gleichzeitig auch eine Datei zum Upload anzubieten, was eindeutig illegal ist.

Linktips zum Thema

Da man sicher mindestens 10 Seiten bräuchte um alle Möglichen Szenarios zu Musikdownloads aufzuzeigen, haben wir ein paar passende Links zum Thema rausgesucht.

Mit einem Bein im Knast - rechtliche Gefahren bei Internettauschbörsen

MP3 – Download illegal

Verbraucherschutz-Kampagne gegen das neue Urheberrecht

Illegaler Download von Musik mit der Folge einer Abmahnung und Unterlassungserklärung

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